Wachstumswünsche

Bei der Stadtverordnetenversammlung am 29. April hatte Zukunft für Biedenkopf ein Hauptanliegen: Wir wollten unser sehr gutes Ergebnis der Kommunalwahlen im März nicht nur im Parlament, sondern auch im Magistrat und in den Ausschüssen anteilig abgebildet wissen. Man erinnere sich: ZfB hatte aus dem Stand fast 17 Prozent aller Stimmen geholt, in der Kernstadt und Kombach wurde sie stärkste Kraft.

 

aus der Hauptsatzung der Stadt Biedenkopf vom Juli 2020:

§ 2 Magistrat

Der Magistrat besteht aus dem Bürgermeister/der Bürgermeisterin, dem/der ehrenamtlichen Ersten Stadtrat/Stadträtin und weiteren 8 ehrenamtlichen Stadträten/Stadträtinnen.

 

Insgesamt verfügten nach der Wahl alle Parteien (mit Ausnahme der Grünen) über ähnlich gute Ergebnisse. Die geringen Prozentabweichungen stellten sich jedoch rechnerisch für ZfB als ungünstig heraus. Durch eine Erhöhung wären statt 3-2-2 (SPD-CDU-BB) und 1-1-1 (ZfB, UBL und Grüne) die Magistratssitze auf 3-2-2-2-2-1 gewachsen. (Der direkte Sprung um gleich 2 Sitze ist durch die Berechnungsmethode vorgegeben). Ähnlich verhält es sich auch in den Fachausschüssen (Haupt- und Finanzausschuss, Bauausschuss, Jugend und Soziales), wo durch eine Aufstockung von 9 auf 11 Plätze die Grünen als Nebeneffekt sogar noch Stimmrecht erhalten hätten.

Wir finden, fünf annähernd gleich gut aufgestellte Parteien sollten sich auch auf Augenhöhe begegnen. Zudem hätten wir mit unserem Mitglied Alexander Ott im Magistrat auch einen ausgewiesenen Finanzfachmann stellen können: Mehr Kompetenz, verteilt auf mehr Schultern. In unseren Nachbargemeinden Gladenbach und Bad Endbach ist eine solche Aufstockung der Gemeindevorstände, die den Wählerwillen fairer abbildet, erfolgreich praktiziert worden. In Biedenkopf wurde unser Vorschlag von der übrigen Stadtverordnetenversammlung leider mehrheitlich abgelehnt.

Zukunft für Biedenkopf hofft nun, dass sich im späteren Verlauf der Legislaturperiode doch noch eine Magistratserweiterung durchsetzen lässt.

 

Veröffentlicht in Magistrat, ZfB.